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Blog Essay

Digitale Meinungsfreiheit?

Twitterpräsidentschaften, Servermächte und AGB-Unterwürfigkeit

Dem US-Präsident wurden nach dem Sturm des Capitols in Washington D.C. Zugänge für die größten SocMe [SocialMedia]-Netzwerke der westlichen Welt gesperrt. Nun entspinnt sich eine Diskussion um die Meinungsfreiheit, da Parler, ein von Rechten gerne genutzter SocMe-Dienst, auf der Planung der Stürmung öffentlich stattfanden, von den großen westlichen Technologiekonzernen verbannt wurde. Und Facebook möchte mehr Unterwerfung von den WhatsApp-Nutzer:innen.

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Nicht jede Pfeife ist ein Whistleblower…

oder – wenn Rechte Spear-Phishen

Zum Text, der unter dem Namen Sebastian Friebel unter dem Titel „Wie soll es weitergehen“ im Internet veröffentlicht wurde

Seit September geht ein Text um, der es schafft, in viele Bevölkerungsteile vorzudringen. So weit, dass ich es als notwendig erachte, meine Lebenszeit damit zu verbringen, einen Blogbeitrag dazu zu verfassen. Der Grund ist, dass es mir Sorge macht, wie dieser professionell erstellte und strategisch verteilte Text es mit seinen strategisch eingesetzten Stichwörtern schafft, in die Hirne von Menschen einzudringen, die nicht so geübt sind, rechte Rhetorik zu erkennen. Und dass er sich in seiner gefeilten Rhetorik an sich eher als politisch links oder liberal einstufende Menschen richtet, indem er versucht, deren Sprache aufzunehmen und Menschen wie Sarah Wagenknecht von der Linkspartei zu zitieren.

Um nicht missverstanden zu werden: Ich begrüße politische Aktivität! Die Lage der Welt ist nicht ideal und politisch aktiv zu sein oder zu werden ist wichtig. Auch ist es wichtig, sich gegen die Einschränkung von Grundrechten einzusetzen. Dazu gehört aber für mich auch, diese Grundrechte für alle einzufordern, nicht nur für Menschen des gleichen Untenrums oder der gleichen Hautfarbe. Und im Zuge dieses Textes möchte ich nochmals dazu aufrufen: Schaut euch die Leute also an, die versuchen, euch vor ihren Karren zu spannen. Schaut an, was sie für Menschenbilder haben und mit wem sie sich herumtreiben. Wer mit Rassit:innen und Faschist:innen auf die Straße geht, ist keine Freiheitsheld:in sondern ein:e Mitläufer:in.